Archiv des Autors: antirep

Hamburg: Inspektion Hausfriedensbruch?

[ 11. Dezember 2015; 10:00; ] Hamburg, Prozessankündigung: 11.12.2015, Amtsgericht Hamburg-Harburg, 10:00 Uhr
Urantransporte sind gefährlich, trotzdem unbewacht, unbemerkt, zeitlich unbefristet (vom deutschen „Atomausstieg“ ausgenommen) und Grundvoraussetzung für den Betrieb von Atomkraftwerken. Der Hamburger Hafen ist zentraler Umschlagplatz für Atomtransporte aller Art.
Im August 2014 haben dort Aktivist_innen unangekündigt das Gelände der Umschlagsfirma C.Steinweg inspiziert, wo regelmäßig Uranerzkonzentrat von Schiffen auf Züge verladen […]

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Lingen: Letzter Prozess wegen Anti-Atom-Camp 2013

Update: Der Termin wurde kurzfristig vom Gericht abgesagt!
Beim Anti-Atom-Camp blockierten im Sommer 2013 etwa 30 Personen die Zufahrt zur Brennelementefabrik in Lingen. Die Polizei räumte die Zufahrt mit Gewalt, verletzte zwei der Aktivist*innen und verbrachte alle zur Wache. In der üblichen Schuldzuweisung bei gewalttätigen Räumungen sind die Aktivist*innen Schuld – vier Personen wurden wegen Widerstand […]

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Heilbronn: Verurteilung lohnt nicht, weil Betroffener sich verteidigt – Beleidigungsverfahren eingestellt

Während einer Blockade des AKW Neckarwestheim Ende April 2013 raste ein PKW durch mehrere Absperrungen bis in die Demonstration hinein. Der Fahrer, der ohne das Eingreifen der Protestierenden bei dieser massiven Gefährdung nicht nur einen von ihnen verletzt hätte, wird von Polizei und Justiz geschützt. Diese geht gegen die eigentlich Betroffenen: Mit Polizeigewalt vor Ort […]

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MS: Zweite Runde im Prozess um angehaltenen Urantransport

[ 14. August 2015; 09:00; 21. August 2015; 09:00; 25. August 2015; 09:00; 11. September 2015; 09:00; 15. September 2015; 09:00; 18. September 2015; 09:00; 25. September 2015; 09:00; ] Im Juli 2012 hielten mehrere Atomkraftgegner*innen einen Urantransport von Gronau nach Frankreich mehrere Stunden auf, so dass er schließlich umgeleitet werden musste. Zwei Personen, die im Gleisbereich angekettet waren, wird der Prozess gemacht. In erster Instanz wurden sie zu 80 bzw. 110 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt. Jetzt findet die Berufungsverhandlung vorm Landgericht in Münster statt. Zahlreiche […]

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Verhandlung zur Energiewendedemo – ohne Verteidigung?!

[ 29. Juni 2015; 14:00; 8. Juli 2015; 13:00; ] Heute begann eine weitere Verhandlung zur Energiewendedemo im Herbst 2013. Ein Atomkraftgegner sollte im Verlauf der Auseinandersetzungen um die Kletteraktion zwei Polizisten beleidigt haben unter anderem mit der Frage „Sind Sie bescheuert?“. Die Verhandlung begann damit, dass Richterin Bugge die Wahlverteidigerin des Angeklagten ablehnte. Begründet wurde dies mit mangelnder Kompetenz, weil die Qualifikation nicht gleichwertig […]

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Lingen – Aktion 2012 wird verhandelt

Auch 2012 saßen und kletterten Menschen vor der Brennelementefabrik. Ihnen wird gemeinschaftliche Nötigung vorgeworfen. Die Prozesstermine stehen jetzt fest:
9. September,
10. September
14. September
16. September
17. September
jeweils um 10:00 Uhr vorm Amtsgericht Lingen
Ein ausführlicherer Ankündigungstext folgt hoffentlich bald. Hintergrundinfos hier.

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Stralsund: Justiz hält den Weg nach Lubmin frei

Das Landgericht Stralsund verurteilte am vergangenen Montag zwei Atomkraftgegner*innen, die beim Castor nach Lubmin Ende 2010 im dichten Schnee einen Betonblock unter der Schiene gefunden hatten zu einer Strafe von je 60 Tagessätzen. Der Prozess war geprägt von dem Unwillen des Richters, über die vorgeworfene Nötigung überhaupt Beweise zu erheben. Der Lokführer wurde unabhängig davon, […]

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Generatorprozess endet mit Einstellung

Göttingen, den 04.02.1015
Vor dem Amtsgericht in Hameln endete heute nach 30 Minuten Verhandlungszeit der Prozess gegen 5 Anti-Atom-Aktivisten aus Göttingen und Kassel mit der Einstellung des Verfahrens auf Kosten der Staatskasse.
In dem maroden Atomkraftwerk (AKW) Grohnde sollte im Mai 2014 ein defekter und
für den Betrieb des AKW existentieller Generator ausgetauscht werden.
Die Betreiber des AKW […]

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Hameln: Nachspiel zum Generatortransport

[ 4. Februar 2015; 09:30; ] Am 4. Februar stehen fünf Göttinger Anti-Atom-Aktivisten in Hameln vor Gericht.
Sie müssen sich wegen Hausfriedensbruch verantworten.

Zur Vorgeschichte:

Am AKW Grohnde sollte im Mai 2014 ein defekter Genrator in Windeseile ausgetauscht werden – weitgehend verborgen vor der Öffentlichkeit.
Am 13. Mai entdeckten Aktivisten das Transportschiff mit einem verrosteten Ersatzgenerator im Hafen. Zwei Tage später war eine Kundgebung zum […]

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Gronau: Kontrollen, Prozess, Verurteilung und Rechtsmittel

Am Mittwoch dieser Woche Stand ein Aktivist der Anti Atomkraftszene in Gronau vor Gericht weil er vor circa einem Jahr bei der Verhandlung einer Beleidigungssache im Amtsgericht Gronau Widerstand gegen Vollstreckungsbeamten geleistet sowie die damals handelnden Personen beleidigt haben soll. Es folgt hier ein ausführlicher Prozessbericht zur Verhandlung am 21.1.2015, die mit einer Verurteilung endete.
Schon […]

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