Archiv der Kategorie: neuigkeiten

Kletteraktivistinnen nach Uranzugblockade in Buchholz in der Nordheide vor Gericht

[ 28. Juni 2017; 09:00 bis 16:00. ] * Widerspruch gegen ein Bußgeld in Höhe von 500 Euro wird vor dem Amtsgericht Potsdam verhandelt
* Erster Prozesstermin gegen eine Kletteraktivistin: 28. Juni 2017 – 9 Uhr – Amtsgericht Potsdam (Jägerallee 10-12), Saal 21

[caption id="attachment_2732" align="alignleft" width="300"] Abseilaktion gegen Uranzug in Buchholz, April 2016[/caption]

In der Nacht zum 8. April 2016 protestierten rund 20 Atomkraftgegner*innen […]

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Füttern-Prozess in Hamburg – Fortsetzung

[ 31. Mai 2017; 09:00; ] Der heutige, dritte Verhandlungstag zum Füttern-Prozess ging nach 7,5 Stunden ergebnislos zu Ende, er wird am 31.5. um 9 Uhr fortgesetzt, vorm Amtsgericht in Hamburg-Harburg.

Prozessbericht: Vorm Prozess gab es eine kurze Auseinandersetzung ums Kreide malen vor Gericht, was den Justizwachtmeistern, die diesen Prozesstag neu hinzugezogen wurden, nicht passte – letztendlich wurde das Kreide malen durchgesetzt. […]

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Stralsund: Berufungsprozess zum Castor-Transport 2011

[ 23. Mai 2017; 09:00; 1. Juni 2017; 09:00; 22. Juni 2017; 09:00; ] Manche werden sich noch dunkel erinnern, vor langer langer Zeit fuhr Atommüll mit dem Feuerroß durchs Ländle. Zwar hat mittlerweile aller Müll ausgestrahlt, die Energie ist 100% solar und saubär, aus den AKW sind grüne Wiesen geworden und die Physikerin Merkel strebt ihre 37ste Amtszeit an, aber der Widerstand, der muss verfolgt werden!

Was war damals […]

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Itzehoe: Neuer Termin für Autokorso-Bußgeld

[ 12. Mai 2017; 13:10; ] Es gibt einen neuen Termin im Prozess um ein absurdes Bußgeld für einen Atomkraftgegner , der vor dem Atomkraftwerk Brokdorf demonstrierte. Und zwar am 12.05.17 vorm Amtsgericht Itzehoe.

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Anti-Atom-Prozess in Harburg, Fortsetzung: Die Strafbarkeit des Fütterns

[ 10. Mai 2017; 09:00; ] Im Sommer 2014 blockierten Aktivist_innen mit zwei Ankettaktionen einen mit Uranerzkonzentrat beladenen Güterzug am Veddeler Damm im Hamburger Hafen. Vor Gericht steht nun eine Unterstützerin, der vorgeworfen wird eine der Angeketteten mit Essen und Trinken versorgt zu haben. Der Prozess wurde nach über sieben Stunden vertagt und geht am 10.5. um 9.00 Uhr weiter.

Geprägt war […]

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Füttern-Prozess wird fortgesetzt – mehr Atomtransporte unterwegs

[ 25. April 2017; 09:00 bis 17:00. ] * „Füttern-Prozess“ gegen Atomkraftgegnerin wird am 25.4. um 9 Uhr vor dem AG Hamburg Harburg fortgesetzt

* Neuer Urantransport mit Uranerzkonzentrat aus Namibia verlässt Hamburger Hafen

* Anstieg der Urantransporte aus Namibia um 47,5% unter Grüner Regierungsbeteiligung

Kann die Versorgung einer Person mit Lebensmitteln strafbar sein? In bestimmten Kontexten ja, meint die Staatsanwaltschaft Hamburg. Vor dem Amtsgericht Hamburg-Harburg […]

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Itzehoe: Bußgeld fürs Parken am AKW Brokdorf

[ 27. April 2017; 14:20; ] Seit 30 Jahren demonstrieren Atomkraftgegner*innen an jedem 6. eines Monats vor dem AKW Brokdorf für dessen sofortige Abschaltung. Im Rahmen der Mahnwache stehen die Autos der Demonstrierenden immer als Teil der Demonstration als stehender Autokorso vor der Zufahrt des AKW Brokdorf. Jetzt plötzlich soll ein Teilnehmer dafür ein Bußgeld von 15 Euro fürs Parken im […]

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Hamburg: Füttern-Posse wird fortgesetzt

[ 25. April 2017; 09:00; ] Der Prozess mit dem Vorwurf der Versorgung einer vor einem Urantransport angeketteten Person mit Lebensmitteln wird vertagt – am Dienstag, 25.4. um 9 Uhr geht es am Amtsgericht Hamburg-Harburg weiter. Am heutigen Verhandlungstag machte sich vor allem das Gericht mit Durchsuchungen und viel Polizeipräsenz lächerlich, daneben wurden einige Anträge zum Verfahren gestellt. Im Folgenden der […]

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Hamburg: Füttern strafbar?

[ 4. April 2017; 11:00; ] Kann die Versorgung einer Person mit Lebensmitteln strafbar sein? In bestimmten Kontexten ja, meint die Staatsanwaltschaft Hamburg, die gegen politische Opposition vorgeht. Vor dem Amtsgericht Hamburg-Harburg steht am 4.4. eine Person vor Gericht, der genau dies vorgeworfen wird. Der Kontext: Im Hafen war ein Urantransport verladen worden, der dann einen Tag lang im Güterbahnhof Hamburg-Süd […]

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OLG Celle weist Heilkosten-Forderung des Landes gegen Demonstranten ab

Das Oberlandesgericht Celle hat gestern die Heilkosten-Forderung des Landes Niedersachsen über 15.000,- € gegen einen Aktivisten abgelehnt, der im November 2012 gegen MOX-Transporte nach Grohnde demonstrierte. Die Revision wurde nicht zugelassen. Bereits in der mündlichen Verhandlung am 9. November 2016 hatte das Gericht Zweifel an den vorgelegten Beweisen der Polizei und der rechtlichen Argumentation des Landes […]

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