Archiv der Kategorie: neuigkeiten

Hamburg: Kurzer Verhandlungstag wegen Ankettaktion

[ 17. August 2017; 08:00 bis 09:00. ] Heute ging der Prozess gegen eine Person weiter, der vorgeworfen wird, eine andere bei einer Ankettaktion gegen einen Urantransport gefüttert zu haben. Der Prozess wird fortgesetzt am Donnerstag, 17.8. von 8 bis 9 Uhr.

Der Prozesstag begann mit der Verlesung der Ablehnung des Befangenheitsantrages. Richter Braun entschied: Es besteht kein Anspruch auf eine Auskunftserteilung, wie viele […]

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Lubmin Castorprozess – Noch kein Urteil und Kletteraktion vorm Gericht

[ 10. August 2017; 11:00 bis 12:00. 31. August 2017; 10:00 bis 16:00. ] Quelle: http://lubminnixda.blogsport.de/

Viele der Beteiligten von Seiten der Verteidigung und der Besucher des 5. Verhandlungstages im Berufungsprozess vorm Landgericht Stralsund gingen von einem nunmehr schnellen Ende des Prozesses aus. Eine Urteilsverkündung wurde erwartet. Doch weil der beim letzten Mal nicht erschienene Zeuge nun seine Aussage nachholte, und weitere Beweisanträge gestellt wurden, über die es zu […]

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Verhandlung um Ankettaktion gegen Urantransport

[ 27. Juli 2017; 08:00; ] Der heutige Verhandlungstag im Prozess um eine Ankettaktion gegen einen Urantransport 2014, bei der einer Person Beihilfe zu Nötigung und Störung öffentlicher Betriebe vorgeworfen wird, weil sie eine angekettetete Person gefüttert haben sollte wurde heute bereits nach wenigen Minuten beendet. Grund dafür war ein Befangenheitsantrag der Angeklagten auf Grund der Beteiligung des Richters Nahrwold an […]

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CASTOR-Prozess in Stralsund: Die Verteidigung „stört“

[ 20. Juli 2017; 10:00 bis 15:00. ] Der Prozess gegen zwei Atomkraftgegner, den vorgeworfen wird, 2011 den CASTOR-Transport zum Atommüllzwischenlager Lubmin mit einer Ankettaktion in Buchenhorst gestoppt zu haben wurde am vergangenen Donnerstag, den 13. Juli, vor dem Landgericht Stralsund fortgesetzt. Der Eindruck aus dem vorigen Prozesstag, das Gericht habe sich festgelegt und wolle verurteilen, bestätigte sich. Als das Gericht selbst die […]

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HH: Gericht befangen wegen G20-Urteilen?

[ 19. Juli 2017; 09:00 bis 12:00. ] Heute ging ein Prozess vor dem Amtsgericht Hamburg-Harburg in den 6. Verhandlungstag, der 7. wird am 19. Juli folgen. Vordergründig geht es um eine Anti-Atom-Ankettaktion gegen einen Urantransport, bei welcher der Angeklagten vorgeworfen wird, eine angekettete Person mit Lebensmitteln versorgt zu haben (das soll Störung öffentlicher Betriebe und Nötigung sein).

Nachdem in den letzten Tagen in […]

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Lubmin-Castorprozess: Im Zweifel gegen die Angeklagten

[ 13. Juli 2017; 10:00 bis 15:00. 20. Juli 2017; 10:00 bis 15:00. ]
Der Prozess gegen zwei CASTOR-Gegner, den vorgeworfen wird, den Castortransport nach Lubmin 2011 mit einer Ankettaktion gestoppt zu haben, wurde am Donnerstag vor dem Stralsunder Landgericht fortgesetzt. Ich verteidige in diesem Prozess einen der beiden Angeklagten. Der gestrige Donnerstag war der 3. Verhandlungstag. Zwei weitere Prozesstage sind bereits angesetzt. Und wie es sich zeigt: der […]

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HH – Lehrstunden für Staatsanwaltschaft und Gericht im Fütterprozess

[ 11. Juli 2017; 09:00 bis 15:00. ] Vor dem Amtsgericht Hamburg Harburg wird einer Atomkraftgegnerin den Prozess gemacht, weil sie bei einer Gleisdemonstration gegen einen Urantransport im Sommer 2014 im Hamburger Hafen eine Aktivistin, die sich an der Schiene festgetkettet hatte, mit Lebensmittel versorgt hat. Der heutige 5. Verhandlungstag war von zahlreichen Beweisanträgen der Verteidigung geprägt. Der Vertreter der Staatsanwaltschaft legte Wert […]

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Stralsund – Castorpozess wird fortgesetzt

[ 22. Juni 2017; 10:00 bis 15:00. ] * fragwürdiger Umgang des Gerichts mit geladenen Zeugen
* Angeklagten machen der Atomindustrie den Prozess
* Fortsetzung: 22. Juni, 13. und 20. Juli 2017 jeweils um 10 Uhr vor dem LG Stralsund

Der Prozess gegen zwei Atomkraftgegner, denen vorgeworfen wird, 2011 einen Castortransport zum Zwischenlager Lubmin mit einer Ankettaktion blockiert zu haben, wurde am Donnerstag 1. […]

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Hamburg-Harburg: Prozess um Ankettaktion geht in den 5.Verhandlungstag

[ 21. Juni 2017; 09:00 bis 14:00. ] Am 21.6. geht es in den fünften Verhandlungstag um eine Ankettaktion gegen Urantransporte im Hamburger Hafenbereich. Die Repression gegenüber Ankettaktionen soll offenbar verstärkt werden. Nachdem im Dezember ein Urteil des Münsteraner Landgerichts über 110 Tagessätze für eine Ankettaktion (ohne Vorstrafe) rechtskräftig wurde und eine der dort verurteilten Personen nun einen Teil der Geldstrafe absitzt, wird […]

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Kletteraktivistinnen nach Uranzugblockade in Buchholz in der Nordheide vor Gericht

[ 6. September 2017; 11:00 bis 18:00. ] * Widerspruch gegen ein Bußgeld in Höhe von 500 Euro wird vor dem Amtsgericht Potsdam verhandelt
* Erster Prozesstermin gegen eine Kletteraktivistin: 06. September 2017 – 11 Uhr – Amtsgericht Potsdam (Jägerallee 10-12), Saal 21

[caption id="attachment_2732" align="alignleft" width="300"] Abseilaktion gegen Uranzug in Buchholz, April 2016[/caption]

In der Nacht zum 8. April 2016 protestierten rund 20 Atomkraftgegner*innen […]

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