Im Sommer 2013 blockierten rund 30 Aktivist_innen die Brennelementefabrik von Areva, in Lingen, mit einer Sitzblockade. Eine von ihnen stand heute vor Gericht. Der Prozess endete nach knapp zwei Stunden mit einem Freispruch.
Hintergrund: Im niedersächsischen Lingen steht die einzige Brennelementefabrik Deutschlands, sie produziert Brennelemente für Atomkraftwerke Weltweit und ist damit von herausragender Bedeutung für die Atomwirtschaft. Die Anlage ist vom sogenannten Atomausstieg nicht umfasst und hat eine unbefristete Betriebsgenehmigung. Mit dem Betrieb untrennbar verbunden sind zahlreiche Transporte die jeweils ein erhebliches Unfallrisiko bergen. Um für die sofortige Stilllegung dieser und aller Atomanlagen zu demonstrieren, setzten sich rund 30 Aktivist_innen vor die Anlage, die nur eine Zufahrt hat.
Die Aktivist_innen wurden nach mehreren Stunden Blockade von der Polizei geräumt. Dabei soll es zu Beleidigungen und Widerstandshandlungen gekommen sein, weshalb heute eine Aktivistin vor dem Amtsgericht Lingen stand. Dies war bereits der zweite Verhandlungstag bzgl. des Vorwurfs. Der Richter sah jedoch keinen der Vorwürfe als gegeben an und sprach die Angeklagte frei. Ob die vorgesetzte Staatsanwaltschaft das Urteil akzeptieren wird, oder Rechtsmittel einlegen wird ist noch offen.
Dieses ist nur eines von vielen Verfahren gegen Anti-Atom-Aktive. Bereits gestern kam es vor dem Amtsgericht Hamm ebenfalls zu einem Freispruch. Wegen verschiedener Kletter-, Ankett- und Sitzblockade-aktionen sind aktuell in Niedersachsen und dem Münsterland ca. 50 Menschen von staatlicher Repression betroffen.
Pingback: Einzahlungen- Cent im Getriebe | nirgendwo