Steinfurt

Am Amtsgerichtsstandort Steinfurt wurden in den letzten Jahren mehrere Prozesse gegen Anti-Atom-Aktive geführt, weitere stehen an. Alle Verfahren behandeln Blockadeaktionen an der Bahnstrecke Münster-Gronau. Es handelt sich um Proteste gegen den Transport abgereicherten Uranhexafluorids aus der Urananreicherungsanlage in Gronau bzw. um Proteste gegen die Belieferung der Anlage. Im Einzelnen finden sich auf dieser Seite chronologische Informationen zu einer Betonblock-Ankett-Aktion 2017 und zu einer Ankettaktion 2012 die als Störung öffentlicher Betriebe verurteilt wurde. Ein weiteres Verfahren wegen einer Kletteraktion 2008 wurde eingestellt.

Betonblock-Stopp eines Uranzugs 2017

Das Verfahren im Rahmen einer Betonblock-Blockade im Oktober 2017 eines Transports mit Uranhexafluorid läuft aktuell am Amtsgericht Steinfurt.

Chronologie

Solidarität

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Betreff: Atomkraft – nirgendwo Soli (bitte immer angeben, damit es zugeordnet werden kann)

Abgeschlossene Verfahren

Uranzug-Stopp 2012

Am 30. Juli 2012 wurde ein Zug mit Uranhexafluorid aus der Urananreicherungsanlage in Gronau durch eine Ankettaktion gestoppt. Auf dieser Seite findet sich eine Übersicht der Artikel zu dieser Aktion und der darauf folgenden Repression sowie Kopiervorlagen für Flugblätter und ähnliches.Die Pressemitteilung vom 30.7.2012 [Gronau] Urantransport gestoppt: Am heutigen Montag wurde um 12:15 ein Zug mit abgereichertem Uranmüll aus der Urananreicherungsanlage Gronau gestoppt. Zwei Personen haben sich am Bahnübergang K65/Welbergener Damm mit einem Rohr an den Schienen angekettet.

1. Instanz: Amtsgericht Steinfurt

Flyer mit Prozesshinweisen zum Verteilen für die erste Instanz:

2. Instanz: Landgericht Münster

3. Instanz: Oberlandgericht Hamm

    • 23.12.2015 Revision gegen das Urteil wird eingelegt.
    • Dezember 2016: Das OLG Hamm verwirft die Revision, das Urteil ist rechtskräftig. Die darauf folgende Verfassungsbeschwerde wird verworfen.

Vollstreckung: Ersatzfreiheitsstrafe von Hanna

Die beste Solidarität sind und bleiben entschlossene Aktionen gegen den Atomstaat!

Uranzug-Stopp 2008

Aus dem Jahr 2008 lief bis 2013 noch ein Berufungsverfahren wegen einer Kletteraktion, die zum Stopp eines Uranmüll-Transportes nach Russland führte.

16 Responses to Steinfurt

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