Steinfurt

Am Amtsgerichtsstandort Steinfurt wurden in den letzten Jahren mehrere Prozesse gegen Anti-Atom-Aktive geführt. Über zwei dieser Verfahren berichten wir auf dieser Seite genauer:

Beide Verfahren behandelten Blockadeaktionen an der Bahnstrecke Münster-Gronau. Es handelte sich jeweil um Proteste gegen den Transport abgereicherten Uranhexafluorids aus der Urananreicherungsanlage in Gronau. Im Einzelnen finden sich auf dieser Seite chronologische Informationen zu einer Ankettaktion 2012 die als Störung öffentlicher Betriebe verurteilt wurde. Ein weiteres Verfahren wegen einer Kletteraktion wurde eingestellt. Unter Kletteraktion 2008 gibt es weitere Informationen dazu.

Uranzug-Stopp 2012

Am 30. Juli 2012 wurde ein Zug mit Uranhexafluorid aus der Urananreicherungsanlage in Gronau durch eine Ankettaktion gestoppt. Auf dieser Seite findet sich eine Übersicht der Artikel zu dieser Aktion und der darauf folgenden Repression sowie Kopiervorlagen für Flugblätter und ähnliches.

• • Die Pressemitteilung vom 30.7.2012 [Gronau] Urantransport gestoppt: Am heutigen Montag wurde um 12:15 ein Zug mit abgereichertem Uranmüll aus der Urananreicherungsanlage Gronau gestoppt. Zwei Personen haben sich am Bahnübergang K65/Welbergener Damm mit einem Rohr an den Schienen angekettet.
  • Pressemitteilung vom 20.2.2013: Strafbefehle gegen Aktivist_innen wegen Ankettaktion
  • Die beiden Aktivist_innen haben nun Prozesstermine, der Vorwurf lautet gemeinschaftliche Störung öffentlicher Betriebe, der Prozess ist angesetzt auf den 20.08.2013 um 11:30 Uhr vor dem Amtsgericht Steinfurt.
  • Pressemitteilung vom 20.8.2013: Prozess gegen Atomkraftgegner_innen vertagt
  • Am 7.3.2014 um 9.00 Uhr in Saal 1 sollte der Prozess neu beginnen, der Termin wurde wenige Tage vor der Verhandlung allerding aufgehoben.
  • Neue Verhandlungstermine für den 9.5., 16.5., 6.6. und 13.6. jeweils 9 Uhr vorm Amtsgericht Steinfurt wurden festgelegt.
  • Prozessbericht erster Verhandlungstag 9.5.2014
  • kurzer Prozessbericht Tag 2, ausführlicher Bericht einer Laienverteidgerin vom 2. Prozesstag
  • Prozessbericht vierter Verhandlungstag, 13.6. 2014
  • Das Urteil am fünften Verhandlungstag
  • Ankündigung: Es geht in die 2. Instanz ab dem 14.8.2015 vorm Landgericht.
  • August 2015: Die Berufung ist gestartet- Rückblick Tag 1- Ausblick Folgetage
  • Tag 2, 3 und 4 mit Zeugenvernehmungen und Beweisanträgen auch zu den Gefahren der Atomkraftnutzung
  • 15.9.2015 Pressemitteilung vom Tag 5 – gleichzeitiger Urantransport und Desinteresse des Gerichts
  • Nächster und vermutlich letzter Termin: Fr, 25.9.  9 Uhr vorm Landgericht Münster (Presseeinladung zum 25.9.)
  • Verurteilung am 25.9. zu 110 und 90 Tagessätzen
  • 23.12.2015 Revision gegen das Urteil wird eingelegt.
  • Dezember 2016: Das OLG Hamm verwirft die Revision, das Urteil ist rechtskräftig. Die darauf folgende Verfassungsbeschwerde wird verworfen.
  • 11.Mai 2017: Haftantritt von einer der Verurteilten (Ankündigung, Statusbericht vom 12.Mai, Presseberichte). Die Adresse für Post findet ihr in der Seitenleiste.
  • 17.Mai 2017: Eindrücke aus dem Knast
  • 20.Mai 2017: Vom Kampf um Briefe im Knast und andere Absurditäten
  • 23.Mai 2017: Knast verweigert veganes Essen und Postkontrolle
  • 15. und 23.Mai 2017: Knastkonzerte
  • 29. Mai 2017: Hanna wird verlegt nach Vechta
  • Warum gibt es keine Uniformen im Frauenknast?
  • 1. Juni 2017 Hanna wieder frei, Reststrafe bezahlt
  • Pressemitteilung zur Haftentlassung

Spendenkonto zur Deckung der Kosten:
Konto „Spenden & Aktionen“
IBAN DE29 5139 0000 0092 8818 06
BIC-Swift: VBMHDE5F
Betreff: Anti-Atom-Antirepression (wichtig anzugeben)

Die beste Solidarität sind und bleiben aber entschlossene Aktionen gegen den Atomstaat! Flyer mit Prozesshinweis zum Ausdrucken und Verteilen:

 

 

 

 

 

 

Uranzug-Stopp 2008

Aus dem Jahr 2008 lief bis 2013 noch ein Berufungsverfahren wegen einer Kletteraktion, die zum Stopp eines Uranmüll-Transportes nach Russland führte.

• 2009: Freispruch in erster Instanz (Urteil als pdf)
• Hintergrund zur Berufungsverhandlung am 4.11.2013
• Blogeintrag: Prozesstermin vorm Landgericht  am 4.November 2013
• Flyer zum Berufungsprozess
• PM zum Berufungsprozess
• Erfolg vor dem Landgericht: Berufungsprozess eingestellt