Archiv des Autors: antirep

Hamburg: Füttern strafbar?

Kann die Versorgung einer Person mit Lebensmitteln strafbar sein? In bestimmten Kontexten ja, meint die Staatsanwaltschaft Hamburg, die gegen politische Opposition vorgeht. Vor dem Amtsgericht Hamburg-Harburg steht am 4.4. eine Person vor Gericht, der genau dies vorgeworfen wird. Der Kontext: … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, nächste Termine | Schreib einen Kommentar

Celle: Skurriles Nachspiel zu MOX-Transport 2012

Demonstrant soll für Missgeschick eines Polizisten zahlen, das er gar nicht verursacht hat Weil sich ein Beamter beim hektischen Versuch der Personalien-Feststellung nach einer Aktion verletzte, soll ein Demonstrant jetzt 15.121,72 € Heilkosten zahlen. Dabei lag dieser am Boden und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter nächste Termine | Schreib einen Kommentar

Lingen: Prozess gegen Anti-Atom-Aktivistin wegen Blockade der Brennelementefabrik

Am 25.10.2016 um 10 Uhr (Saal Z 16) wird vor dem Amtsgericht Lingen der Prozess gegen eine Aktivistin des Anti-Atom-Camps neuaufgerollt. Im Sommer 2013 blockierten ca. 30 Aktivist_innen die Zufahrt der Brennelementefabrik in Lingen. Die Blockade wurde durch die Polizei … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, nächste Termine | Schreib einen Kommentar

Gerichtsverhandlung wegen Lingen-Blockade

UPDATE 2: Das Verfahren wurde am 17.8. in der Verhandlung eingestellt, danach gab es eine erneute Blockade der Brennelementefabrik (Bericht). UPDATE 1: Die zunächst für den 6. Juli terminierte Verhandlung wurde vom Amtsgericht Lingen kurzfristig abgesagt. Jetzt wurde als neuer … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, nächste Termine | Ein Kommentar

Update: Verhinderte Erzwingungshaft: JVA-Leiter bezahlte

Am gestrigen Dienstag trat die Aktivistin Cécile Lecomte eine angeordnete eintägige Erzwingungshaft in Hildesheim nicht an, da das Bußgeld bereits gezahlt worden war.Unsere gestrige Pressemitteilung dazu und die folgenden Presseanfragen an die JVA Vechta brachten etwas Licht ins Dunkel…

Veröffentlicht unter Allgemein | Schreib einen Kommentar

Braunschweig: Eckert & Ziegler fordert Schadensersatz

In Braunschweig ist gerade ein Fall vor dem Zivilgericht, bei dem Eckert und Ziegler (die Atommüllkonditionierungsanlage im Wohngebiet dort) Schadensersatz von Atomkraftgegner*innen fordert. Vorgeworfen wird ihnen, den Bau eines Zauns behindert zu haben. Der Zaun musste bereits von der Firma … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Schreib einen Kommentar

Neue Prozesstermine in Hamburg

In Hamburg gibt es neue Prozesstermine. Nach der Aussetzung des Prozesses gegen einen Aktivisten wegen der vorgeworfenen Inspektion des C.Steinweg-Geländes versucht das Gericht es nun gegen einen anderen Aktivisten mit dem gleichen Vorwurf. Der Prozess findet nicht statt (das Verfahren … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, nächste Termine | Ein Kommentar

Lingen: Letzter Prozess gegen Anti-Atom-Aktivistin im Rahmen des Anti-Atom-Camps 2013

Am 9.2.2016 um 11 Uhr wird vor dem Amtsgericht Lingen der Prozess gegen eine Aktivisten des Anti-Atom-Camps neuaufgerollt. Im Sommer 2013, blockierten ca. 30 Aktivisten die Zufahrt der Brennelementefabrik in Lingen. Die Blockade wurde durch die Polizei gewaltsam geräumt und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter nächste Termine | Schreib einen Kommentar

Prozessfortsetzung um Atomtransport-Inspektion

Es ist nicht so, als könnten wir uns nichts schöneres vorstellen, als immer wieder im Gerichtssaal zu sitzen. Leider hat aber gerade die Hamburger Staatsanwaltschaft beschlossen, eine Prozessserie gegen Atomkraftgegner*innen zu starten und ohne Gegenwehr wird es auch nicht besser. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter nächste Termine | 5 Kommentare

Hamburg: Inspektion Hausfriedensbruch?

Hamburg, Prozessankündigung: 11.12.2015, Amtsgericht Hamburg-Harburg, 10:00 Uhr Urantransporte sind gefährlich, trotzdem unbewacht, unbemerkt, zeitlich unbefristet (vom deutschen „Atomausstieg“ ausgenommen) und Grundvoraussetzung für den Betrieb von Atomkraftwerken. Der Hamburger Hafen ist zentraler Umschlagplatz für Atomtransporte aller Art. Im August 2014 haben … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, nächste Termine | 2 Kommentare