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Abseilaktion gegen Uranzug in Buchholz, April 2016

Am 6. September 2017 um 11 Uhr findet vor dem Amtsgericht Potsdam (Saal 21) 1 Prozess um eine 3-stündige Abseilaktion gegen einen Uranzug in Buchholz in der Nordheide (Niedersachsen) vor gut einem Jahr statt. Weiterlesen →

Einem Aktivisten war vorgeworfen worden, im Rahmen eines Prozesses gegen eine Atomkraftgegnerin in Gronau im Kontext einer Saalräumung Widerstand gegen Polizeibeamte geleistet zu haben. Was in erster Instanz 2015 vom Amtsgericht Gronau mit 80 Tagessätzen verurteilt worden war, wurde nach Einlegung der Berufung nun Mitte 2017 vom Landgericht Münster ohne Hauptverhandlung eingestellt.

Nach neun Verhandlungstagen ist gestern vor dem Amtsgericht Hamburg-Harburg ein Prozess gegen eine Atomkraftgegnerin zu Ende gegangen. Sie wurde wegen Beihilfe zur Nötigung und Störung öffentlicher Betriebe zu 30 Tagessätzen zu je 20 Euro verurteilt. Das Gericht begründete das mit der Versorgung einer Person mit Lebensmitteln durch die Angeklagte, die durch eine Ankettaktion im Sommer 2014 einen Zug mit Uranerzkonzentrat im Hamburger Hafenbereich stoppte.

Der Prozess, welcher bereits im April diesen Jahres begann, zog sich lange hin. Die Verhandlungstage waren gefüllt mit Zeug*innen-Befragungen und Beweisanträgen zu den Gefahren von Atomkraft. Die Gefahren wurden vom Gericht zwar bestätigt, aber spielten für den Richter Nahrwold in seiner Entscheidung keine Rolle hinsichtlich juristischer Rechtfertigungsgründe.

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Aus der Presse ist zu entnehmen, dass die Besetzungsrüge beim Prozess um eine Blockade des Castor-Transports nach Lubmin erfolgreich war: Der Prozess muss vorm Landgericht erneut beginnen, da die Besetzung der Hilfsschöff*innen nicht rechtskonform ablief. Auch 2017, mehr als sechs Jahre nach der Aktion geht die rechtliche Auseinandersetzung darum also weiter. (Presse dazu)
Die angekündigten Termine fallen also erst mal aus.

Quelle: http://lubminnixda.blogsport.de/

Viele der Beteiligten von Seiten der Verteidigung und der Besucher des 5. Verhandlungstages im Berufungsprozess vorm Landgericht Stralsund gingen von einem nunmehr schnellen Ende des Prozesses aus. Eine Urteilsverkündung wurde erwartet. Doch weil der beim letzten Mal nicht erschienene Zeuge nun seine Aussage nachholte, und weitere Beweisanträge gestellt wurden, über die es zu entscheiden gilt, wurden nun zwei weitere Sitzungstermine angesetzt. (10.8. um 11 Uhr als kurzer Schiebetermin sowie 31.08 ab 10 Uhr)

Einer der Beweisanträge kam von einem der Angeklagten. Er wolle damit nachweisen, dass er nur im Rahmen eines Wettbewerbes, damals ausgerufen durch das Wendlandarchiv, um einen Kasten alkoholfreies Bier so vehement an dem Rohr unter dem Gleisstrang festhielt. Wenn das kein Grund ist! Prost Weiterlesen →