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Hamburg: Prozess um Kletteraktion gegen Urantransport

Termin:
Mittwoch 12. Dezember 2018 – 09:30 Uhr – Amtsgericht Hamburg Harburg Saal A 3.06

Im November 2014 stoppte ein Uranzug, der gerade das Firmengelände von C.Steinweg in Hamburg verlassen hatte, vor einer Kletteraktion und einer Sitzblockade von Robin Wood Aktivist*innen.
Das Amtsgericht hat einen Angeklagten in einem ersten Verfahren verurteilt, das Urteil war jedoch so fehlerhaft, […]

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AG Harburg: Katastrophenschutzpläne sind Betriebsgeheimnis

Am gestrigen Tag wurde vor dem Amtsgericht Hamburg Harburg der Prozess gegen einen Antiatomaktivisten, der sich 2014 in Hamburg Süd vor einem Urantransport an der Schiene fest gekettet hat, fortgesetzt. Die Verhandlung dauerte bis 15 Uhr an.
Der Prozess wird am 10.12. um 9 Uhr fortgesetzt und es ist mit einer Urteilsverkündung zu rechnen, da der […]

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Prozesstermine gegen Anti-Atom-Aktive in Hamburg

vorm AG Hamburg Harburg
In Hamburg gab es 2014 einige Aktionen rund um Urantransporte, die immer noch alle zwei Tage über das Stadtgebiet von Hamburg gehen. Wegen der Aktionen stehen aktuell mehrere Aktivist*innen vor Gericht, zum einen wegen einer Ankettaktion vor und hinter einem Urantransport und einer Kletteraktion. Alle Angeklagten freuen sich über solidarische Aktionen oder […]

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Atomklo Bure: Projekt-Gegner*innen wehren sich gegen Grundrechtseinschränkungen und gerichtliche Auflagen

Im Rahmen strafrechtlicher Ermittlungen wegen „Verdacht auf kriminelle Vereinigung“ wurden die Angeklagten unter gerichtliche Aufsicht gestellt. Wir geben hier die dies bezügliche Stellungnahme der Koordination der Vereine gegen Cigéo (Name des Atomkloprojektes) und des Netzwerkes „Sortir du Nucléaire“ (Atomausstieg) wieder.
Nachdem in ganz Frankreich und auch in Deutschland circa zwanzig „Bals des Malfaiteurs“ („Missetäter/Verbrecherbälle“) gefeiert worden […]

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8 Jahre Kampf vor Gericht: Kletteraktivistin gewinnt CASTOR-Klagen

Dezember 2010, nahe Lubmin: Die in Lüneburg lebende Kletteraktivistin Cécile Lecomte demonstriert in einem Baum kletternd mit weiteren Robin Wood Aktivist*innen gegen den nahenden CASTOR-Transport nach Lubmin an der Bahnstrecke. Die Bundespolizei räumt die Aktivist*innen, nach 3 Stunden ist Cécile Lecomte wieder unten. Sie wird in Gewahrsam genommen und erst nach 8 Stunden frei gelassen. […]

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Verzögerung im Betriebsablauf von Bahn … und Gericht

Solidarität vor dem Amtsgericht Hamburg Harburg
Am Mittwoch fand vor dem Amtsgericht Hamburg Harburg ein Prozess um eine Kletteraktion gegen Urantransporte statt. Hintergrund war die 7-stündige Verzögerung eines Uranzugs bei seiner Abfahrt aus der Terminal von der Atom-Umschlagfirma C. Steinweg im Hamburger Hafen im November 2014. Die radioaktive Fracht war für die Uranfabrik von Orano (ex […]

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OLG: Kein Bußgeld für Kletteraktivistin nach Uranzug-Luftblockade

Weil sie mit einer 3-stündigen Kletteraktion in Buchholz in der Nordheide (Niedersachsen) im April 2016 einen Urantransport zusammen mit einer weiteren Aktivistin aufgehalten hatte, wurde Kletteraktivistin Cécile Lecomte im Herbst 2017 nach vier Verhandlungstagen zu 500 Euro Bußgeld wegen Verstoßes gegen die Eisenbahn- Bau.- und Betriebsordnung durch Richterin am Amtsgericht Potsdam Ahle verurteilt (Ordnungswidrigkeit). Zuschauer*innen […]

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AG HN: Wer seine Grundrechte verteidigt, fliegt raus!

Pressemitteilung vom Bündnis Neckar Castorfrei. Die Betroffene hat in ihrem Blog ein paar weitere Kommentare gemacht.
Castor-Protest wird kriminalisiert
Heilbronn. Am heutigen Mittwoch, den 11.04.2018 wurde in einem kafkaesken Prozess ein Urteil gesprochen, dessen Willkür kaum zu überbieten ist. In einem Verfahren gegen eine Umweltaktivistin, die an Protestaktionen gegen die Castor-Transporte von Obrigheim nach Neckarwestheim teilnahm, wurden […]

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Neckar-CASTOR: Prozesse gegen Anti-Atom-Aktivist*in vor dem Amtsgericht Heilbronn

[ 11. April 2018; 10:55 bis 15:55. ] Die CASTOR-Transporte auf dem Neckar sind vorbei – das Atommüllproblem aber ist weiterhin ungelöst. Diejenigen, die gegen diese sinnlose Atommüll-Verschieberei von Neckarwestheim nach Obrigheim demonstriert haben, werden nun mit Repressionen überzogen. Das Ordnungsamt Heilbronn erließ hohe Bußgeldbescheide, und vom Amtsgericht wurden zwei Strafbefehle wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz erlassen. Die Einsprüche gegen die Bußgeldbescheide und […]

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Castor-Prozesse in Heilbronn

[ 11. April 2018; 10:55 bis 18:55. 18. April 2018; 09:30 bis 18:30. 26. April 2018; 09:30 bis 12:30. 15:30 bis 18:30. 7. Mai 2018; 12:00 bis 20:00. 22. Juni 2018; 13:30 bis 17:30. ] Es steht eine Reihe Antiatom-Prozesse gegen Atomkraftgegner*innen vor dem Amtsgericht Heilbronn an. Es geht um Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz. Es geht um eine Kletteraktion beim ersten Castor, um Schwimmaktionen bei folgenden Transporten, um eine Aktion vor den Castortransporten vor einem Jahr und um weitere Mahnwachen / Demos.

Die Betroffenen freuen sich ausdrücklich […]

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