Archiv des Autors: nirgendwo

rechtswidrige ED (Miss)Behandlung

im Mai 2022 besetzten Aktivist*innen 2 Strommasten in Gronau, um der Betreiberin der Urananreicherungsanlage URENCO „den Saft abzudrehen“.( Bericht) Die Anlage  läuft auch nach dem Abschalten der letzten AKW in Deutschalnd weiter. Die Aktion war nicht strafbar. Die Polizei dachte … Weiterlesen

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Atomkraftgegnerin gewinnt Klagen gegen Überwachung durch die Bundespolizei

Quelle: https://blog.eichhoernchen.fr/post/kletteraktivistin-gewinnt-klagen-gegen-uberwachung-durch-die-bundespolizei/ „Die Polizei umgeht bewusst eigene Gesetze um die Protestform des Aktionskletterns zu kriminalisieren und damit zu unterbinden. Die Missachtung von Grundrechten ist gefährlich, nicht der Protest gegen die Atomkraft und Klimakiller!“ Klägerin Cécile Lecomte am 6. September nach … Weiterlesen

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17.4. – Prozess gegen Atomkraftgegnerin in Ahaus

Am 17. April 20023 ist für 13:15 Uhr am AG in Ahaus ein Prozess gegen eine Anti-Atom-Aktivistin angesetzt. Vorgeworfen wird ihr Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte während einer erkennungsdienstlichen-Behandlung durch die Polizei nach der Besetzung zweier Strommasten am 3. Mai 2022, welche … Weiterlesen

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19.5.22: Prozess gegen behinderte Umweltaktivistin nach Kletteraktion am RWE Firmensitz

Update: Prozess platze nach einem Befangenheitsantrag. diesem wurde inzwischen statt gegeben. Prozess wird als neu Beginnen, vor neuem*er Richter*in, irgendwann. Oder einsgestellt weil nach über 5 Jahren vielleicht einfach gut ist. ESSEN: Am Donnerstag den 19.5.2022 um 12:00 steht die … Weiterlesen

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Bündnis AgiEL fordert Einstellung des „Rollstuhlprozesses“ am Lingener Amtsgericht

Das nächste Kapitel im sogenannten „Rollstuhlprozess“ am Lingener Amtsgericht hat begonnen. Anstatt, wie vom Gericht vorgeschlagen, den Bagatellprozess gegen die Rollstuhlfahrerin endlich einzustellen, macht die Staatsanwaltschaft Osnabrück nun Druck: anhand eines Videoclips, der bei einer Abseilaktion zum Protest gegen die … Weiterlesen

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Erneut Freispruch und Polizeiwillkür vor dem Amtsgericht Lingen

Vor dem Amtsgericht Lingen finden derzeit zahlreiche Prozesse gegen Atomkraftgegner*innen im Zusammenhang mit einer Blockade der Brennelementefabrik von Framatome im Januar 2019 statt. „Atomkraft brandgefährlich“ stand damals auf einem zwischen zwei Tripods über der Fahrbahn gespanntes Banner. Wenige Wochen zuvor … Weiterlesen

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Atomkraftgegnerin gewinnt Klagen gegen die JVA Hohenasperg und die Polizei

* juristisches Nachspiel für Schwimmaktionen gegen die Neckar-CASTORen und Gefängnisaufenthalt im JVA-Krankenhaus Hohenasperg * erfolgreiche Klage vor dem Landgericht Stuttgart: rechtswidrige und unzureichende medizinische Versorgung in der JVA Hohenasperg. Anspruch auf Schmerztherapie – auch in Form von medizinischem Cannabis sowie … Weiterlesen

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Prozess gegen Lingener Atomkraftgegnerin endet mit Freispruch

In der Prozess-Serie gegen Atomkritiker*innen, die nach dem Brand beim Lingener Brennelementproduzenten ANF im Januar 2019 vor dem Werkstor der Anlage gegen die Wiederaufnahme des Produktionsbetriebs protestiert hatten, ist die erste von insgesamt 16 Angeklagten heute vom Lingener Amtsgericht freigesprochen … Weiterlesen

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Lingen: Blockade vor dem Prozess

Kurze Blockade der Brennelementefabrik von Framatome in Lingen heute früh. Dann geht es zum Amtsgericht wo gegen die erste von 16 Aktivist*innen verhandlet wird. Wir lassen uns nicht durch die Repression vom Atomstaat einschüchtern. Wir werden immer wieder Blockieren! Bis … Weiterlesen

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Nächste Prozesswelle in Lingen

Repression wegen Blockade der Brennelementefabrik Am 05.03.20 um 9 Uhr beginnt am AG Lingen der Prozess gegen eine Atomkraftgegnerin. Der Vorwurf: Nötigung wird nicht nur ihr gemacht sondern richtet sich insgesamt gegen 16 Menschen. Dies ist das erste von 14 … Weiterlesen

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