nirgendwo

Bis Sommer 2013 haben wir auf dieser Homepage ausschließlich über Bußgeldverfahren gegen Anti-Atom-Aktivist_innen berichtet. Ab jetzt berichten wir auf diesen Seiten zusätzlich auch über Strafverfahren im Anti-Atom-Bereich. Diese Homepage hat weder im Bereich der Bußgeldverfahren, noch bzgl der Berichterstattung zu den Strafverfahren Anspruch auf Vollständigkeit, wir freuen uns aber immer über Hinweise auf weitere Verfahren und legen gerne neue Seiten an bzw. verlinken zu anderen Seiten, die über Prozesse berichten.

Seit heute online:

• Begleitseite zu Strafverfahren wegen einer Aktion in Lingen

• Begleitseite zu Strafverfahren wegen einer Aktion in Metelen/Steinfurt

• Begleitseite zu Straf- und Zivilverfahren wegen einer Aktion gegen den Castortransport 2011 bei Fulda

Wir lassen uns nicht kriminalisieren!

Nirgendwo!

Berg/Pfalz – Altmorschen/Hessen – Potsdam

Wegen zwei erfolgreichen spektakulären Blockadeaktionen in Hessen und der Pfalz muss sich am Montag ein Aktivist vor dem Amtsgericht Potsdam verteidigen. „3 bzw. 5 Jahre nach den Vorkommnissen, nachdem Parallelverfahren bei der anderen zuständigen Richterin bereits eingestellt wurden, hält Richterin Ahle es für nötig, zu untersuchen, ob dabei nicht doch Ordnungswidrigkeiten begangen worden seien. Schon 3 Mal stand ich für meine körperliche Anwesenheit ’08 in der Nähe eines Betonblockes auf der Castorstrecke vor Gericht. Eine Strafbarkeit konnte nie festgestellt werden und nun, fast 5 Jahre danach, soll ich wegen dieses 150€-Bußgeldes schon wieder nahezu 500km quer durch die Republik reisen. Dass muss man sich mal vorstellen!“ so Christof, der Betroffene. „Es mag für viele nicht nachvollziehbar sein, weswegen ich das Geld nicht einfach zahle, aber mein Gerechtigkeitswille und von mir aus auch Trotz ist größer als die Trägheit. Der politisch motivierten Verfolgung dafür, dass ich mich für eine intakte Umwelt einsetze, werde ich mich nicht beugen. Gerade angesichts des Trends zum Atomexport z.B. durch die Urananreicherungsanlage Gronau und der Brennelementefabrik Lingen kann ich nicht an das Gerede von einem Atomausstieg glauben“
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Pressemitteilung vom 20.2.2013:

Zwei Aktivist_innen erhielten Strafbefehle, weil sie im Sommer 2012 einen Uranzug zwischen Gronau und Münster aufgehalten haben.
Im Sommer 2012 fand in Metelen ein Aktionscamp gegen Atomanlagen statt. Mit zahlreichen Aktionen setzten die Teilnehmer_innen Zeichen gegen die tödlichen Atomfabriken im Münsterland. Neben einer 24-stündigen Blockade der Uranfabrik in Gronau stoppten die Aktivist_innen mit kreativen Aktionen einen der Atommüllzüge aus der Urananreicherungsanlage. Der Transport mit Uranhexafluorid musste erst wegen einer Ankettaktion anhalten und dann wegen einer Kletteraktion komplett umgeleitet werden. Weiterlesen →

Vor dem Amtsgericht Potsdam wurde am Dienstag gegen drei Umweltaktivist*innen der Gruppe „Brückentechnologie“ verhandelt. Hintergrund der Verhandlung war eine spektakuläre Kletteraktion an einer über 70 Meter hohen ICE-Brücke gegen den Castortransport nach Gorleben 2010. Der Castorzug kam damals für mehre Stunden in Altmorschen bei Kassel zum Stehen. Bereits am Montag sorgten die Atomkraftgegner*innen in der Potsdamer Innenstadt für großes Aufsehen, als sie das Brandenburger Tor erklommen und mit einem Transparent und Flugblättern auf die Gefahren der Atomkraft und die anstehenden Prozesse aufmerksam machten. In der Nacht zu Dienstag löste eine weitere Kletteraktion einen großen Feuerwehreinsatz mit Drehleiter aus, weil eine Meinungsäußerung mittels Transparenten in Bäumen vor dem Gerichtsgebäude seitens des Gerichtes unerwünscht war. Am Dienstag folgte ein lebendiger politisch-juristischer Schlagabtausch vor Gericht. Die drei Betroffenen und ihre drei Laienverteidiger*innen erreichten nach zwei Stunden Verhandlung eine Einstellung des Verfahrens auf Staatskosten. Sie müssen keine Bußgelder zahlen. Gegen zwei weitere Aktivist*innen der Gruppe steht eine Hauptverhandlung noch an; für ihre Verfahren ist nämlich eine andere Richterin zuständig.
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