Archiv der Kategorie: Allgemein

rechtswidrige ED (Miss)Behandlung

im Mai 2022 besetzten Aktivist*innen 2 Strommasten in Gronau, um der Betreiberin der Urananreicherungsanlage URENCO „den Saft abzudrehen“.( Bericht) Die Anlage  läuft auch nach dem Abschalten der letzten AKW in Deutschalnd weiter. Die Aktion war nicht strafbar. Die Polizei dachte … Weiterlesen

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Atomkraftgegnerin gewinnt Klagen gegen Überwachung durch die Bundespolizei

Quelle: https://blog.eichhoernchen.fr/post/kletteraktivistin-gewinnt-klagen-gegen-uberwachung-durch-die-bundespolizei/ „Die Polizei umgeht bewusst eigene Gesetze um die Protestform des Aktionskletterns zu kriminalisieren und damit zu unterbinden. Die Missachtung von Grundrechten ist gefährlich, nicht der Protest gegen die Atomkraft und Klimakiller!“ Klägerin Cécile Lecomte am 6. September nach … Weiterlesen

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Ahaus: Fortsetzungstermin im Prozess gegen Atomkrafgegnerin fällt aus, Verfahren wird eingestellt

Kletteraktivistin Cécile Lecomte stand am 17.4. vor dem Amtsgericht Ahaus. Hintergrund waren Polizeimaßnahmen auf der Polizeiwache in Ahaus nach einer (selbst nicht strafbaren) Strommastbesetzung gegen die Urananreicherungsanlage in Gronau im Mai 2022. Wie bereits am Ende der Gerichtsverhandlung am 17.4. … Weiterlesen

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17.4. – Prozess gegen Atomkraftgegnerin in Ahaus

Am 17. April 20023 ist für 13:15 Uhr am AG in Ahaus ein Prozess gegen eine Anti-Atom-Aktivistin angesetzt. Vorgeworfen wird ihr Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte während einer erkennungsdienstlichen-Behandlung durch die Polizei nach der Besetzung zweier Strommasten am 3. Mai 2022, welche … Weiterlesen

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Ahaus: Prozess soll ableistische Polizeigewalt gegen Atomkraftgegnerin legitimieren

Im Mai 2022 besetzten Atomkraftgegner*innen zwei Strommasten, die der Versorgung der – auch nach dem „Atomausstieg“ weiter laufenden – Urananreicherungsanlage in Gronau dienen. Nicht wegen der Aktion, sondern der darauffolgenden Maßnahmen der Polizei, kommt es jetzt am Montag, 17.4. 13h15 … Weiterlesen

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Wir sind mal wieder ungeschoren davon gekommen

Strafverfahren wegen 16-stündiger Urantransportblockade eingestellt. In dem Moment als wir uns 2017 vor und hinter einem Atomtransport mit Uranhexafluorid angekettet hatten, hatten wir uns alle darauf eingestellt lange in der Kälte zu liegen, von Cops so behandelt zu werden wie … Weiterlesen

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19.5.22: Prozess gegen behinderte Umweltaktivistin nach Kletteraktion am RWE Firmensitz

Update: Prozess platze nach einem Befangenheitsantrag. diesem wurde inzwischen statt gegeben. Prozess wird als neu Beginnen, vor neuem*er Richter*in, irgendwann. Oder einsgestellt weil nach über 5 Jahren vielleicht einfach gut ist. ESSEN: Am Donnerstag den 19.5.2022 um 12:00 steht die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, nächste Termine | Schreib einen Kommentar

Einstellungen im Betonblock-Prozess?

Update Fr, 29.4.: Laut telefonischer Auskunft des Gerichts sind die Termine abgesagt und die Einstellungsbeschlüsse raus. Hinsichtlich des Prozesses gegen sechs Atomkraftgegner*innen vor dem Amtsgericht Steinfurt wegen des Stopps eines Urantransports ist die aktuelle Situation etwas unklar. Eine Betroffene hatte … Weiterlesen

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Knast-Nachlese II: Schön dass ich hätte duschen dürfen müssen

Fast ein Jahr nach meinem Knastaufenthalt habe ich die vermutlich letzte Gerichtsentscheidung dazu bekommen: Mich nicht zweimal die Woche duschen zu lassen war rechtswidrig. Hier will ich nochmal für alle, die mich auf dem ein oder anderen Weg unterstützt haben, … Weiterlesen

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News zu Prozess und Aktionswoche

Die Planungen für die Anti-Atom-Aktionswoche vom 1. bis 9. Mai in Steinfurt schreiten voran. Seit etwa einem Monat ist ein Camp angemeldet, die Versammlungsbehörde hat sich bisher leider noch nicht weiter darauf gemeldet. Wir halten euch da auf dem Laufenden, … Weiterlesen

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