Vom Kampf um Briefe im Knast

Es ist manchmal absurd, was im Knast zu Probleme führen kann und um welche Kleinigkeiten Menschen dort kämpfen müssen. Briefe sind fast das einzige Mittel zum Außenkontakt. Am 15.5. (also Montag) hat Hanna immer noch Probleme, Briefumschläge und Papier zum Schreiben zu bekommen. So schreibt sie auf allem Papier, was sie irgendwie findet (und seien es Kalenderblätter). Hier ein Teil ihres Briefs:

„Dann haben Sie bis dahin halt gelitten.“ so die Aussage der zuständigen Bearbeiterin zu der Frage, wie ich an Papier und Umschläge käme. Ich müsse das über den Einkauf regeln, der nächste sei in 10 Tagen. Ich sagte daraufhin, das sei doch Unsinn und dann müsse ich eben klagen und sie betonte nur, es sei kein Unsinn. Auf meinen am Do, 11.5. gestellten Antrag auf Briefumschläge erhielt ich Freitag von den diensthabenden Schließer_innen erst einen, dann drei weitere Umschläge und nun am Montag weitere zwei. Und vier Zettel. So ein Unsinn…

Jetzt, also Montag 13.00 durfte ich mein erstes Telefonat führen. Exakt vier Tage hat es gedauert, obwohl ich es gefordert habe… Hauptsache Macht demonstrieren.

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Post aus dem Knast

Der erste Brief aus der Justizvollzugsanstalt Hildesheim ist angekommen, mit ein paar Gedankenfragmenten von Hanna vom 11. und 12.5. zu Absurditäten und Alltag im Knast.

Niemand hat das Recht zu gehorchen“

„Entbindet das Erhalten eines Gehalts etwa von der Verantwortung für die Taten? Arbeit scheint zu dieser Annahme zu verleiten“ heißt es in Work (crimethinc). Was das konkret bedeutet habe ich heute wieder erleben können. Beim Aufnahmeprozedere im Knast stimmte mir die Bearbeiterin zu, dass ein Großteil des Einsperrens geldverschwendender offenkundiger Unsinn sei. Aber sie täte ja nur ihren Job. Und sie könne ja auch nichts dafür, dass die Frauen hier seien. Mir soll vermittelt werden, an meiner Situation sei einzig und allein ich selber schuld und verantwortlich sei ich dafür alleine. In solch einer Logik ist einzig denkbarer Ansatz für eine Verbesserung der Situation das Individuum. Da passt es dann auch gut rein, wenn dann, wie gestern, christliche Initiativen Kaffee und Kuchen verschenkend davon reden, wir sollten es doch mal mit Beten versuchen. Weiterlesen

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Petition und Presseschau zum Haftantritt

Aktive aus Indien haben eine Petition zur Freilassung von Hanna gestartet. Bei jeder Unterschrift geht eine Mail an die Staatsanwaltschaft Münster (die das Verfahren und die Haftladung eingeleitet hatte) und eine an den Knast.

Einige Medien haben über den Haftantritt von Hanna berichtet, hier eine Zusammenfassung vom 11. bis 16.5.2017:

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Anti-Atom-Aktivistin in Haft: Knast in Hildesheim verweigert Telefonat mit Verteidiger

Update von Freitag 13 Uhr: Hanna soll eine Telefonkarte zum Telefonieren beantragen, das kann sich aber ein paar Tage hinziehen (das Recht auf die Benachrichtung einer Vertrauensperson muss solange warten.) Es konnten allerdings Menschen mit ihr kommunizieren. Ihr geht es gut (soweit das in der Situation eben geht). Soli-Aktionen veröffentlichen wir hier gerne, schickt sie an abc-flensburg[at]systemli.org.

Ursprungsbeitrag: Seit Donnerstag, etwas 13 Uhr mittags ist die Anti-Atom-Aktivistin Hanna Poddig im Gefängnis in Hildesheim eingesperrt. Mehrfach über den Tag verteilt fordert sie mit ihrem Verteidiger zu sprechen, doch es wurde ihr verwehrt. Eigentlich ist es das Recht jeder Person nach der Inhaftierung ihre Verteidigung bzw. eine beliebige Vertrauensperson zu kontaktieren.

Aktuell steht vor dem Gefängnis noch ein kleines Solidaritätscamp. Dort kamen auch schon den ganzen Tag Menschen vorbei und konnten sich darüber informieren, wie der Staat Atomkraftgegner*innen einsperrt, wenn er sich nicht anders zu helfen weiß. Die meisten waren verwundert darüber. Bis Freitag mittag um 12 Uhr steht das Zelt noch und Interessierte wie Presse können vorbei kommen.

„In einer Welt in der immer noch Atomanlagen betrieben werden, die den Planeten vernichten, ist es klar, dass es Knästen bedarf; Es gilt beides zu überwinden.“ so Anton, einer der Unterstützer.

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Hanna im Knast

Am heutigen Donnerstag hat die Anti-Atom-Aktivistin Hanna eine mehrwöchige Haft in Hildesheim angetreten. Weil sie sich weigert, eine wegen einer Ankettaktion gegen sie verhängte Strafe von 1650 Euro zu zahlen ist die Aktivstin nun in Haft. Hintergrund ist die Blockade eines Transportes mit abgereichertem Uranhexafluorid 2012 auf der Bahnstrecke zwischen der Urananreicherungsanlage in Gronau und Münster.

Der Haftantritt wurde von etwa 30 solidarischen Menschen begleitet, die mit zahlreichen Anti-Atom-Transparente gekommen waren. Noch bis morgen wird es eine Kundgebung vorm Knast in Hildesheim geben, auf der es die Möglichkeit gibt, direkt Postkarten zu schreiben. Auch wenn der JVA-Leiter Oliver Weßels bei der letzten Anti-Atom-Aktivistin, die wegen einer Atomtransportblockade eine Erzwinungshaft antreten sollte, das Bußgeld bezahlte, ist das dieses Mal nicht zu erwarten. Ihr dürft ihn aber gerne dazu auffordern. Weiterlesen

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Füttern-Prozess in Hamburg – Fortsetzung

Der heutige, dritte Verhandlungstag zum Füttern-Prozess ging nach 7,5 Stunden ergebnislos zu Ende, er wird am 31.5. um 9 Uhr fortgesetzt, vorm Amtsgericht in Hamburg-Harburg.

Prozessbericht: Vorm Prozess gab es eine kurze Auseinandersetzung ums Kreide malen vor Gericht, was den Justizwachtmeistern, die diesen Prozesstag neu hinzugezogen wurden, nicht passte – letztendlich wurde das Kreide malen durchgesetzt. Im Prozess verlas der Richter zunächst einige Beschlüsse und dann den Notfallbericht der HPA zum Ereignis um das es ging. Weiterlesen

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Stralsund: Berufungsprozess zum Castor-Transport 2011

Manche werden sich noch dunkel erinnern, vor langer langer Zeit fuhr Atommüll mit dem Feuerroß durchs Ländle. Zwar hat mittlerweile aller Müll ausgestrahlt, die Energie ist 100% solar und saubär, aus den AKW sind grüne Wiesen geworden und die Physikerin Merkel strebt ihre 37ste Amtszeit an, aber der Widerstand, der muss verfolgt werden!

Was war damals nochmal?

Februar 2011: Mal wieder hats der Atomstaat schwer, Atommüll an den Menschen vorbei zwischenendzulagern; ein Castortransport auf seinem Weg von Karlsruhe nach Lubmin stoppt recht häufig, u.a. nahe Ribnitz-Damgarten. Dort haben sich zwei Aktivisten an die Gleise gekettet. Weiterlesen

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Itzehoe: Neuer Termin für Autokorso-Bußgeld

Es gibt einen neuen Termin im Prozess um ein absurdes Bußgeld für einen Atomkraftgegner , der vor dem Atomkraftwerk Brokdorf demonstrierte. Und zwar am 12.05.17 vorm Amtsgericht Itzehoe.

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Prozesse, Haft und weitere Aktionen: Anti-Atom-Widerstand lässt sich nicht einschüchtern

Pressemitteilung. Am morgigen Mittwoch wird vor dem Amtsgericht Harburg der dritte Verhandlungstag gegen eine Anti-Atom-Aktivistin stattfinden, der vorgeworfen wird an einer Ankettaktion beteiligt gewesen zu sein. Am Donnerstag tritt eine andere Aktivistin, die wegen einer vergleichbaren Blockade zu einer Geldstrafe verurteilt wurde ihre Haft in Hildesheim an. Was beide verbindet ist die Überzeugung, dass es der Repression nicht gelingen wird, sie von weiteren Aktionen abzuhalten.

Trotz „Atomausstiegs“ laufen die Urananreicherungsanlage in Gronau und die Brennelementefabrik in Lingen unbefristet weiter und versorgen Atomanlagen weltweit mit Brennstoff. Damit verbunden sind zahlreiche Transporte, denen sich Anti-Atom-Aktivist_innen immer wieder mit verschiedenen Mitteln in den Weg stellen. Weiterlesen

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HH: Prozessbericht vom zweiten Verhandlungstag in der Auseinandersetzung um strafbares Füttern

Vor dem Amtsgericht Harburg läuft aktuell ein Prozess gegen eine Anti-Atom-Aktivistin, der vorgeworfen wird, eine Angekettete bei einer Urantransportblockade mit Lebensmitteln versorgt zu haben. Zu Beginn des zweiten Tages beantragte die Angeklagte eine weitere Wahlverteidigung nach §138(2) StPO (also eine solidarische Nicht-Juristin zur Unterstützung), was das Gericht allerdings mit wirrer Begründung ablehnte. Ansonsten bestand der zweite Verhandlungstag primär aus Zeug_innenbefragungen. Das Gericht hatte zwei weitere Aktionsbeteiligte als Zeuginnen geladen, beide verweigerten vollumfänglich die Aussage. Eine der beiden Zeuginnen beantragte jedoch zuvor einen Zeugenbeistand nach § 138 (3) StPO (also wie bei einer Laienverteidigung die Zulassung eines Nicht-Juristen als Beistand) und dieser wurde auch genehmigt. Danach folgte die Vernehmung des Lokführers. Der führte aus, es habe in dem bereit stehenden Uranzug einen falsch beladenen Wagen gegeben und „der Mensch der das verladen hat, hat da nicht aufgepasst“. Neben der Selbstverständlichkeit mit der hier Fehler im Umgang mit radioaktiven Stoffen eingeräumt wurden, benannte der Zeuge auch, dass er selbstverständlich pünktlich Feierabend gemacht habe, er selbstverständlich ganz normal bezahlt worden sei und dass er das Verhalten der Aktivist_innen nicht als Gewalt gegen sich empfunden habe. Es bleibt anzunehmen, dass das Gericht in ihm dennoch eindeutig ein Nötigungsopfer sehen wird. Es folgten drei Polizeizeug_innen und es blieb der Tag der „selbstverständlichen“ Dinge Weiterlesen

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