Archiv des Autors: nirgendwo

Rollstuhl-Prozess: Erster Verhandlungstag gegen Antiatomaktivistin in Lingen

Worin die Straftat bestehen soll ist immer noch unklar.
PM vom 9.10.2019
Verhandelt wurde eine angebliche Widerstandshandlung während der Demonstration gegen die Brennelementefabrik am 19.01.19 in Lingen, begleitet von zahlreichen Atomkraftgegner*innen.
Gleich zu Beginn des Prozesses stellt die Angeklagte, Cecile Lecomte, den Antrag, festzustellen, ob sich Polizisten in zivil im Publikum befinden und diese des Raumes zu verweisen. […]

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Gefährden Rollstuhlfahrer*innen die Polizei?

Absurder Prozess gegen Atomkraftgegnerin in Lingen
PM vom 2.10.2019
Am 8.10. wird vor dem Amtsgericht ein absurd anmutender Fall verhandelt: Eine auf ihren Rollstuhl angewiesene Person soll Widerstand gegen die Polizei geleistet haben, in dem sie die Rollstuhlhandbremse angezogen habe. Im Strafbefehlsverfahren hatte das Gericht exakt das verurteilt, nur aufgrund des Einspruchs der Rollstuhlfahrerin kommt es jetzt […]

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Prozesstermin gegen Anti-Atom Aktivistin in Lingen aufgehoben

Demo gegen die Brennelementefabrik Lingen, Januar 2019
Der Termin am 01.08.19 wurde durch das Amtsgericht Lingen aufgehoben, anderer Prozess gegen weitere Aktivistin für den 08.10.19 terminiert.

Bei Anti-Atom-Protesten reicht es aus, die Füße gegen den Boden zu stemmen und den Körper zu drehen um kriminalisiert zu werden. Während der Demo zur Stilllegung der Brennelementefabrik im Januar waren […]

Veröffentlicht unter Allgemein, nächste Termine | Hinterlasse einen Kommentar

Repression gegen Anti-Atom Aktivist*innen in Lingen

Im Januar 2019 demonstrierten Aktivist*innen in Lingen gegen die Brennelementefabrik von Framatome/ANF. Nun werden einige mit willkürlichen Vorwürfen strafrechtlich verfolgt.
Lingen Demo Januar 2019
Am Samstag den 19. Januar 2019, erklommen zwei Aktivistinnen während der Demonstration „40 Jahre sind genug: Brennelementefabrik Lingen stilllegen!“ das Vordach des Rathauses und hielten dort ein Banner mit der Aufschrift „Nicht vergessen […]

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Sind Grundrechte vom Wetter und von der Laune eines Amtsrichters abhängig?

Prozessbericht einer kämpferischen Aktivistin – die Verhandlung selbst geht am 11.4. um 12:30 Uhr vor dem Amtsgericht Heilbronn weiter.
Am 28. März 2019 begann vor dem Amtsgericht Heilbronn ein Ordnungswirdrikeits-Prozess gegen eine Atomkraftgegnerin, der vorgeworfen wird, gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben, als sie im Neckar schwimmend, gegen die sinnlose Verschiebung von Atommüll mit weiteren Castor-Gegner*innen […]

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

HH – Prozess um Uranzug-Kletter-Blockade geht weiter

Kurzupdate: Der Prozess endete mir Verurteilung zu einem Bußgeld von 200 Euro.

Vorm Amtsgericht Hamburg Harburg

Der Prozess gegen eine Kletteraktivistin, der vorgeworfen wird, gegen die Eisenbahn- Bau- und Betriebsordnung verstoßen zu haben (EBO, Ordnungswidrigkeit) geht am 11.2. (15h30-16h) und 27.2. (9h30-16h) vor dem Amtsgericht Hamburg Harburg weiter (Saal unbekannt, Verfahren gegen Lecomte). Kritische Öffentlichkeit ist willkommen.

Am […]

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Prozess um Uranzug-Kletterblockade: Strahlenschutz ist Fehlanzeige bei Terminalbetreiber C. Steinweg und DB-Schenker

Uranzug-Kletterblockade – 3. Prozesstag 14.1.19

Im Prozess gegen eine Kletteraktivistin vor dem Amtsgericht Hamburg
Harburg wurden am 14.1.19 zwei Zeugen von der Atomumschlagfirma C.
Steinweg und der DB-Schenker vernommen. Der Prozess geht am 31.1.19 um 9h30 weiter.
Ein Lokführer der DB-Schenker, ein Vertreter der Hamburg Port Authority
HPA und der Polizeieinsatzleiter sollen an diesem Termin vernommen […]

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Hamburg: Prozess um Kletteraktion gegen Urantransport

Termin:
Mittwoch 12. Dezember 2018 – 09:30 Uhr – Amtsgericht Hamburg Harburg Saal A 3.06

Im November 2014 stoppte ein Uranzug, der gerade das Firmengelände von C.Steinweg in Hamburg verlassen hatte, vor einer Kletteraktion und einer Sitzblockade von Robin Wood Aktivist*innen.
Das Amtsgericht hat einen Angeklagten in einem ersten Verfahren verurteilt, das Urteil war jedoch so fehlerhaft, […]

Veröffentlicht unter Allgemein, nächste Termine | Hinterlasse einen Kommentar

AG Harburg: Katastrophenschutzpläne sind Betriebsgeheimnis

Am gestrigen Tag wurde vor dem Amtsgericht Hamburg Harburg der Prozess gegen einen Antiatomaktivisten, der sich 2014 in Hamburg Süd vor einem Urantransport an der Schiene fest gekettet hat, fortgesetzt. Die Verhandlung dauerte bis 15 Uhr an.
Der Prozess wird am 10.12. um 9 Uhr fortgesetzt und es ist mit einer Urteilsverkündung zu rechnen, da der […]

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Prozesstermine gegen Anti-Atom-Aktive in Hamburg

vorm AG Hamburg Harburg
In Hamburg gab es 2014 einige Aktionen rund um Urantransporte, die immer noch alle zwei Tage über das Stadtgebiet von Hamburg gehen. Wegen der Aktionen stehen aktuell mehrere Aktivist*innen vor Gericht, zum einen wegen einer Ankettaktion vor und hinter einem Urantransport und einer Kletteraktion. Alle Angeklagten freuen sich über solidarische Aktionen oder […]

Veröffentlicht unter Allgemein, neuigkeiten | Hinterlasse einen Kommentar