Archiv des Autors: nirgendwo

Verzögerung im Betriebsablauf von Bahn … und Gericht

Solidarität vor dem Amtsgericht Hamburg Harburg
Am Mittwoch fand vor dem Amtsgericht Hamburg Harburg ein Prozess um eine Kletteraktion gegen Urantransporte statt. Hintergrund war die 7-stündige Verzögerung eines Uranzugs bei seiner Abfahrt aus der Terminal von der Atom-Umschlagfirma C. Steinweg im Hamburger Hafen im November 2014. Die radioaktive Fracht war für die Uranfabrik von Orano (ex […]

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OLG: Kein Bußgeld für Kletteraktivistin nach Uranzug-Luftblockade

Weil sie mit einer 3-stündigen Kletteraktion in Buchholz in der Nordheide (Niedersachsen) im April 2016 einen Urantransport zusammen mit einer weiteren Aktivistin aufgehalten hatte, wurde Kletteraktivistin Cécile Lecomte im Herbst 2017 nach vier Verhandlungstagen zu 500 Euro Bußgeld wegen Verstoßes gegen die Eisenbahn- Bau.- und Betriebsordnung durch Richterin am Amtsgericht Potsdam Ahle verurteilt (Ordnungswidrigkeit). Zuschauer*innen […]

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AG HN: Wer seine Grundrechte verteidigt, fliegt raus!

Pressemitteilung vom Bündnis Neckar Castorfrei. Die Betroffene hat in ihrem Blog ein paar weitere Kommentare gemacht.
Castor-Protest wird kriminalisiert
Heilbronn. Am heutigen Mittwoch, den 11.04.2018 wurde in einem kafkaesken Prozess ein Urteil gesprochen, dessen Willkür kaum zu überbieten ist. In einem Verfahren gegen eine Umweltaktivistin, die an Protestaktionen gegen die Castor-Transporte von Obrigheim nach Neckarwestheim teilnahm, wurden […]

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Neckar-CASTOR: Prozesse gegen Anti-Atom-Aktivist*in vor dem Amtsgericht Heilbronn

[ 11. April 2018; 10:55 bis 15:55. ] Die CASTOR-Transporte auf dem Neckar sind vorbei – das Atommüllproblem aber ist weiterhin ungelöst. Diejenigen, die gegen diese sinnlose Atommüll-Verschieberei von Neckarwestheim nach Obrigheim demonstriert haben, werden nun mit Repressionen überzogen. Das Ordnungsamt Heilbronn erließ hohe Bußgeldbescheide, und vom Amtsgericht wurden zwei Strafbefehle wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz erlassen. Die Einsprüche gegen die Bußgeldbescheide und […]

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Castor-Prozesse in Heilbronn

[ 11. April 2018; 10:55 bis 18:55. 18. April 2018; 09:30 bis 18:30. 26. April 2018; 09:30 bis 12:30. 15:30 bis 18:30. 7. Mai 2018; 12:00 bis 20:00. 22. Juni 2018; 13:30 bis 17:30. ] Es steht eine Reihe Antiatom-Prozesse gegen Atomkraftgegner*innen vor dem Amtsgericht Heilbronn an. Es geht um Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz. Es geht um eine Kletteraktion beim ersten Castor, um Schwimmaktionen bei folgenden Transporten, um eine Aktion vor den Castortransporten vor einem Jahr und um weitere Mahnwachen / Demos.

Die Betroffenen freuen sich ausdrücklich […]

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Berlin: Berufungsverhandlung um Kletteraktion bei einer Energiewendemo

[ 1. März 2018; 10:00 bis 16:00. ] Gelten Grundrechte in der dritten Dimension? – Prozess gegen Kletteraktivistin

Prozesstermin: 01.03.2018 – 10:30 Uhr Saal 3/729 B219, Wilsnacker Straße 4 (möglicherweise auch über Haupteingang Turmstrasse 91 zu erreichen), Landgericht Berlin

Die Polizei griff bei der großen Energiewendedemo in Berlin im November 2013 DemonstrantInnen an. Sie wollte Robin Wood Aktivist*innen daran hindern, Antikohle- und Antiatombanner an einem […]

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VG Berlin: Bundesregierung muss Zahlungen an Anwälte offenlegen

Artikel vom 18.1.2018, Autor Arne Seemsrot, Quelle netzpolitik.org

Wie viel Geld zahlt die Bundesregierung an ihre Anwälte? Solche Informationen müssen nach einer Gerichtsentscheidung auf Anfrage herausgegeben werden. Das Innenministerium wehrt sich allerdings gegen mehr Transparenz.
Die Bundesregierung muss nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) offenlegen, wie viel Geld sie der Anwaltskanzlei Redeker Sellner Dahs für ein Verfahren vor […]

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Lubmin: Erfolg für Castorgegner – Verfahren um Ankettaktion eingestellt

Castorprozess Stralsund, Sommer 2017 – Quelle: Schneekloth Fotografie

Berufungsprozess vor dem Landgericht Stralsund gegen 2 Atomkraftgegner ohne Auflagen auf Staatskosten eingestellt

Schallende Ohrfeige für den Staatsanwalt

Blamage für das Landgericht Stralsund

Rostock, 1.12.17, Pressemitteilung des AntiAtom-Bündnis Nordost
Vor wenigen Tagen erhielten die Angeklagten bemerkenswerte Post vom Landgericht Stralsund, das Angebot einer Einstellung ihres Berufungsverfahrens. Damit endet 8 Jahre nach einer […]

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Solidarität aus Buchholz

Folgende Pressemitteilung erreichte uns. Die Aktivist*innen bedanken sich herzlich für die solidarische Unterstützung! Der UF6-Zug der in Gronau durch eine Beton-Block-Aktion am 5. Oktober angehalten wurde, wurde zuvor in Buchholz gesichtet, wie es sich jetzt herausstellte.
Logo runder Tisch Buchholz
Runder Tisch für Natur-, Umwelt- und Tierschutz Buchholz
Pressemitteilung vom 18. 10. 2017
Keine Kriminalisierung von Atomkraftgegnern!
Kletteraktion in Buchholz […]

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Potsdam: Atomkraftgegnerin nach kafkaesker Verhandlung zu Bußgeld verurteilt

Soli vorm Amtsgericht Potsdam am 16.10.17
Weil sie 2016 mit einer Kletteraktion in Buchholz in der Nordheide einen Urantransport aufgehalten hatte, wurde eine Aktivistin heute von Richterin Ahle am Amtsgericht Potsdam zu 500 Euro Bußgeld verurteilt (Ordnungswidrigkeit). Sie habe vorsätzlich gegen die Eisenbahn-Bau- und -Betriebsordnung (EBO) verstoßen, so die Richterin in ihrer mündlichen Urteilsbegründung zum Abschluss […]

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